Umsteuern
„Ich bin Millionärin, besteuert mich endlich“, fordert Marlene Engelhorn. „Ich habe für mein künftiges Erbe nichts geleistet.“ Marlene ist 29 Jahre alt und wird ein zweistelliges Millionenerbe antreten können. Damit hätte sie für den Rest ihres Lebens ausgesorgt. Ein sorgenfreies Leben, eine rosige Zukunft. Die Studentin gehört zur unbeschwerten Wohlstandsgeneration, auf die ein bedingungsloses Erbeneinkommen wartet. Doch die Enkelin des BASF-Gründers Friedrich Engelhorn drängt auf eine „dauerhafte Vermögenssteuer für die Reichsten“. Sie will ihr Geld nicht spenden, sondern „angemessen“ Steuern zahlen. „Ich will mein Geld für das Gemeinwohl des Landes geben!“ Ein Rich Kid, das die Klappe aufreißt, titelt abschätzig das US-Wirtschaftsmagazin Forbes. Was will Marlene Engelhorn wirklich? Die Welt umsteuern und dadurch retten?
Bereits im letzten Sommer hatte Engelhorn die Initiative #taxmenow gegründet. In diesen Tagen beteiligte sich die BASF-Erbin an einem weiteren offenen Brief. Das Schreiben der US-amerikanischen „Patriotic Millionaires“ (Patriotische Millionäre), der „Millionaires for Humanity“ (Millionäre für die Menschheit) und ihrer Initiative „Tax me now“ (Besteuert mich jetzt) ist an die Wohlhabenden auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos adressiert. 102 Mitglieder aus dem Club der Reichen sagen: „Als Millionäre wissen wir, dass das derzeitige Steuersystem nicht fair ist“. In der Pandemie sei „unser Vermögen gewachsen, obwohl die Welt in den letzten zwei Jahren ein immenses Leid durchgemacht hat“. Mäzenatentum à la Bill und Melinda Gates reiche nicht mehr aus, es brauche eine verbindliche Besteuerung, „um die Welt gerechter zu machen“. So weit, so klar.
Doch der Appell der 102 Reichen für eine Reichensteuer an die Davos-Elite ist im Nachrichtenstrom versickert. Außerdem wurde das Weltwirtschaftsforum wegen der Pandemie auf Mai 2022 verschoben. Verpufft der gut gemeinte Vorstoß? Die Initiative Taxmenow will keine falschen Hoffnungen wecken. Ziel sei nicht zu spenden oder karitativ unterwegs zu sein. Die Website weist ausdrücklich darauf hin, dass „Anfragen zu Spenden oder Projektförderungen“ nicht beantwortet werden. Die Initiative wolle strukturelle Veränderungen“ und sich „für die Verteilungs- und Steuergerechtigkeit“ einsetzen.
Höhere Steuern für Reiche? Utopien für Spinner oder für Realisten? Tatsächlich hatte selbst einmal die USA einen Spitzensteuersatz von 70%. Das Land brach keineswegs zusammen. Das war in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts unter dem republikanischen US-Präsident Eisenhower, so der Historiker Rutger Bregman. Er sorgte auf dem Weltwirtschaftsforum 2019 – also vor dem weltweiten Covid-Ausbruch – für Furore. Der 33-jährige Niederländer forderte höhere Steuern für die Reichen. Alles andere wäre, als ob eine Konferenz für Feuerwehrleute über alles spricht, nur nicht über Wasser zum Löschen. Seine Brandrede wurde millionenfach angeklickt. Die Wirtschaftselite nahm seine Thesen zur Kenntnis und ging zur Tagesordnung über. Übrigens: Das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums findet nun vom 22. bis 26. Mai in Davos statt. Das Motto: „Working Together, Restoring Trust“. Vertrauen wiederherstellen ist ein schönes Versprechen. Echte Taten wären besser.
Rutger Bregman in Davos 2019.